Altlasten

Kommunen wollen mehr Geld für Bergbau-Schäden

Zur Beseitigung von Folgeschäden des Steinkohlenbergbaus in Sachsen haben betroffene Kommunen von Bund und Land eine verlässliche Finanzierung gefordert. Dabei gehe es nicht um die aktute Gefahrenabwehr, sondern um eine vernünftige Lösung der Altlastenproblematik.

Energieversorung© Gina Sanders / Fotolia.com

Oelsnitz/Erzgebirge (ddp/red) - Die Umsetzung von Maßnahmen in Steinkohlenbergbaulandschaften ende immer wieder in einer Sackgasse, hieß es am Dienstag auf der 7. Bergbaukonferenz in Oelsnitz/Erzgebirge.

Im Gegensatz zur Beseitigung der Wismut Altlasten oder der Braunkohlensanierung sei der Umgang mit Problemen und Folgen des ehemaligen Steinkohlenbergbaus im Einigungsvertrag nicht geregelt worden. Erschwerend komme die oft fehlende Rechtsträgerschaft für Hinterlassenschaften des Steinkohlenbergbaus hinzu.

Sachsen stehe den Kommunen nur mit Fördermitteln bei der direkten Gefahrenabwehr zur Seite, hieß es weiter. Dies reiche nicht aus, um die Altlastenproblematik langfristig zu lösen. Die Konferenzteilnehmer bestanden darauf, dass in den Programmen der Städtebauförderung, Infrastrukturentwicklung, Brachensanierung und Altlastenbeseitigung endlich die Steinkohlenproblematik als Förderbedarf festgeschrieben wird.

Top