Koalition vereinbart kostenorientierte Vergütung für Photovoltaik - KWK-Anteil soll bis 2010 verdoppelt werden

Hochspannungsmasten© Günter Menzl / Fotolia.com
Im Rahmen der Koalitionsgespräche um die nächste Stufe der Ökosteuer haben Bundeskanzler Gerhard Schröder, Vizekanzler Joschka Fischer, Ministerpräsident Wolfgang Clement, Wirtschaftsminister Dr. Werner Müller und Umweltminister Jürgen Trittin am gestrigen Montag Abend unter anderem eine kostenorientierte Vergütung für Photovoltaik vereinbart. "Das vereinbarte Maßnahmenbündel wird den Weg in eine umweltfreundliche Stromversorgung ohne Atomstrom eröffnen und eine Vielzahl neuer Arbeitsplätze schaffen", kommentierte heute Hans-Josef Fell, Energieexperte und forschungspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Vereinbarung.


Die Vereinbarung enthält drei zentrale Elemente: Zum einen werden SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einer gesetzlichen Regelung bis Mitte 2000 den heutigen Anteil der umweltfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) an der Stromerzeugung sichern und in einer Quote oder einem gleichermaßen wirksamen Instrument den KWK-Anteil bis 2010 verdoppeln. Zum anderen wird die Photovoltaik im Stromeinspeisungsgesetz mit einer Vergütung von 99 Pfennigen pro Kilowattstunde berücksichtigt. In Verbindung mit dem 100.000-Dächer-Programm, dessen Durchführungsbestimmungen "deutlich verbessert" werden soll, ergibt sich so eine Förderung, die in den nächsten Jahren einen Boom auslösen wird. Hans Josef-Fell: "Nunmehr können auch Investoren im Bereich der Photovoltaik zu vernünftigen Bedingungen kalkulieren und diesem neuen Industriezweig mit seinem riesigen Arbeitskräftepotential einen starken Aufschwung bescheren."


Last but not least soll die Befreiung von Gaskraftwerken von der Mineralölsteuer auf solche Anlagen beschränkt werden, die bis zum 31. März 2003 ihren Betrieb aufgenommen haben - eine Regelung, die wohl nur mehr dem Kraftwerk bei Greifswald zu Gute kommt.

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