Unzulässig

Klage von Nordsee-Inseln gegen Windparks abgewiesen

Im Streit um geplante Windparks vor der niedersächsischen Nordseeküste hat das Verwaltungsgericht Oldenburg die Klagen der ostfriesischen Inseln Borkum und Wangerooge als unzulässig abgewiesen. Die beiden Inseln hatten gegen den Bau der Windkraftanlagen geklagt, da sie Nachteile auf den Tourismus fürchten.

Hochspannungsleitung© Gina Sanders / Fotolia.com

Oldenburg (ddp.djn/sm) - Die geplanten Windparks lägen außerhalb der Gemeindegebiete, teilte das Gericht gestern mit. Damit sei eine Verletzung des Selbstverwaltungsrechts der Gemeinden ausgeschlossen.

Die Windparks sollen 13 Kilometer nordöstlich von Wangerooge und 15 Kilometer nordwestlich von Borkum entstehen. Es sind die beiden einzigen geplanten Offshore-Windparks in der niedersächsischen Zwölf-Meilen-Zone.

Die beiden Inseln befürchten Nachteile auf den Tourismus und legten eine entsprechende Studie vor Gericht vor. Zudem seien bereits "etliche tausend Unterschriften" gegen die in Sichtweite stehenden Windmühlen gesammelt worden, sagte Kohls. Die Lage der Windparks erhöhe zudem die Gefahr von Schiffskollisionen, die wiederum zu Ölverschmutzungen an den Stränden führen könnten.

Dieser Argumentation folgte das Gericht nicht. Gegen die Urteile können Anträge auf Zulassung einer Berufung beim Oberverwaltungsgericht in Lüneburg beantragt werden.

Das Gewerbeaufsichtsamt und die Windparkbetreiber Energiekontor und Enova betonten, die Windparks seien von den Inseln kaum sichtbar. Für die Inseln sei höchstens mit mittelbaren Beeinträchtigungen zu rechnen.

Die Bremer Firma Energiekontor will in den Nordergründen vor Wangerooge 18 Offshore-Windkraftanlagen bauen. Die Inbetriebnahme ist für 2010 vorgesehen. Der Oldenburger Energiekonzern EWE und die Enova Unternehmensgruppe wollen gemeinsam den Windpark Riffgat vor Borkum einrichten. Dort sollen bis zu 44 Anlagen aufgestellt werden. Ende 2012 sollen sie Strom für 112.000 Haushalte produzieren.

Gegen die Anlagen "Nordergründe" sowie "Riffgat" hat auch der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) Klage eingereicht, und zwar wegen naturschutzrechtlicher Bedenken. Ein Termin für die mündliche Gerichtsverhandlung steht in diesem Verfahren noch nicht fest.

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