Niederlage

"Heatballs" dürfen weiterhin keine Glühbirnen sein

Sind "Heatballs" Glühbirnen oder nicht? Was als satirische Aktion der gleichnamigen Firma begann, endete nun vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster - mit einer Niederlage. Die Richter erkannten das Produkt, das aussieht und sich wie eine herkömmliche Glühbirne verhält, nicht als Heizelement an.

Hochspannungsmasten© Günter Menzl / Fotolia.com

Münster (afp/red) - Der Verkauf dieser Glühlampen als vorgebliche Heizelemente bleibe vorläufig verboten, beschloss das OVG Münster in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Wie zuvor das Verwaltungsgericht Aachen bestätigten die Münsteraner Richter damit im Eilverfahren eine entsprechende Ordnungsverfügung der Bezirksregierung Köln (Az. 4 B 978/11) und reagierten somit auf das EU-Glühlampenverbot.

Hintergrund zum Streit über "Heatballs"

Auslöser des Rechtsstreits ist die europäische Glühlampen-Verordnung vom März 2009, die für die als Energiefresser geltenden herkömmlichen Glühbirnen das stufenweise Aus bis Ende 2012 bedeutet. Die klagende "Heatball"-Firma hält dies für ungerechtfertigt und wollte sich nach eigenen Angaben satirisch mit der Verordnung auseinandersetzen - indem sie in China produzierte Glühlampen als "Heatballs" deklariert nach Deutschland einführen ließ.

"Heatballs" geben 95 Prozent ihrer Energie als Wärme ab

In ihrer Produktinformation betonten die Importeure nach OVG-Angaben, "Heatballs" seien keine Lampen, passten aber in jede Lampenfassung - die Leuchtwirkung während des Heizvorgangs sei produktionstechnisch bedingt. Die Bezirksregierung Köln verwies hingegen darauf, dass es sich bei "Heatballs" um nichts anderes als um herkömmliche Glühlampen handele. Der Umstand, dass solche Glühbirnen 95 Prozent ihrer Energie als Wärme abgeben, mache sie noch nicht zu Kleinheizgeräten.

"Heatballs" keine Satire im Sinne des Grundgesetzes

Auch das OVG Münster stellte nun klar, bei den "Heatballs" handele es sich "nach deren erkennbarer Zweckbestimmung und Eignung um Haushaltslampen im Sinne der EG-Verordnung". Auch sei die "Heatball-Aktion" trotz der "satirischen Einkleidung" keine Kunst im Sinne des Grundgesetzes. Vielmehr stehe das wirtschaftliche Interesse der Importeure an der Vermarktung der Lampen im Vordergrund.

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