Buchvorstellung

Gesamtdarstellung: Energiewirtschaftsrecht von Michael Lippert

Staatssekretär a.D. und Rechtsanwalt Dr. Michael Lippert hat mit dem im Fachverlag Deutscher Wirtschaftsdienst erschienenen "Energiewirtschaftsrecht" eine Gesamtdarstellung für Wissenschaft und Praxis herausgegeben. Dabei geht es nicht nur um Strom und Gas sondern u.a. auch um Berg- und Anlagenbau.

Hochspannungsmasten© Günter Menzl / Fotolia.com

Zunächst einmal: Der Autor hat das deutsche Energiewirtschaftsrecht auf knapp 650 Seiten dargestellt. Dabei geht es nicht nur um das EnWG - also das Gesetz, das die leitungsgebundene Energieversorgung auf Grundlage von Strom und Gas regelt - sondern auch um Bergbau, den Bau von Energieerzeugungsanlagen, die Verstromung von Primärenergie, die Sicherung der Energieversorgung, die friedlichen Nutzung der Kernenergie und der Ausstieg und die Energieeinsparung. Kurz: Um das Recht der Energiewirtschaft in allen Bereichen. Michael Lippert liefert demnach eine ausführliche Einführung in die rechlichen Grundlagen der gesamten Energiewirtschaft auf nur 650 Seiten.

Jetzt: Es sind immernoch 650 Seiten voll mit Paragraphen, Grundsätzen, Regeln, Klauseln und juristischen Fachbegriffen. Und obwohl auf dem Klappentext explizit erwähnt ist, dass sich das Buch an Unternehmen der gesamten Energiewirtschaft richtet und nicht an Rechtsanwälte oder Jurastudenten, möchte man es angesichts der Fülle an Regelungen und Paragraphen am liebsten gleich wieder wegstellen. Schon das siebenseitige Vorwort und anschließend das 45!-seitige Inhaltsverzeichnis erschlagen einen, was dann folgt ist harter Tobak für alle, die das Energierecht in ihrer täglichen Praxis nur streifen.

Für all' diejenigen jedoch, die sich einen fundierten Einblick in die Materie des deutschen Energierechts verschaffen wollen, oder zu einzelnen Stichworten schnelle und kompetente Informationen suchen, ist es eine gute Wahl. Denn das große Inhaltsverzeichnis ermöglicht eben auch eine Detailsuche, die zügig zu den benötigten Paragraphen führt. Dort ist die Rechtslage dann (recht) verständlich und umfassend beschrieben.

Insgesamt enthält das Werk zwei Bücher mit vier (erstes Buch / Allgemeines Energierecht) und sechs Teilen (zweites Buch / Besonderes Energierecht zur energiewirtschaftlichen Wertschöpfungskette) mit jeweils mehreren Abschnitten.

Erstes Buch

Der erste Teil behandelt die Grundlagen des Energierechts, im ersten Abschnitt geht es um das "äußere System" (Begriff, Gegenstand, Rechtsquellen, Rahmenbedingungen) und im zweiten Abschnitt um das "innere" System (Rechtsprinzipien, Leitprinzipien, Wertschöpfungskette). Der zweite Teil behandelt völkerrechtliche Bedingungen, im ersten Abschnitt geht es um den Bereich der Energiewirtschaft in Deutschland (Seerecht, Kernenergie, Völkergewohnheitsrecht), im zweiten Abschnitt um den Energiebereich der Europäischen Gemeinschaften (Energiecharta, Kernenergierechtliche Abkommen, völkerrechtliche Verträge).

Der dritte Teil behandelt den europarechtlichen Rahmen, im ersten Abschnitt geht es um Primär- und Sekundärrecht (EGV, EAGV, EGKSV) und im zweiten Abschnitt um europäisches Energierecht (Euratom, Energiebinnenmarkt). Im vierten Teil folgen verfassungsrechtliche Vorgaben für das Recht der Energiewirtschaft in Deutschland, wobei es im ersten Abschnitt um die föderale Verteilung der Zuständigkeiten geht (Gesetzgebung, Verwaltung, Vollzug) und im zweiten Abschnitt um materielle verfassungsrechtliche Maßstäbe für das Recht der Energieversorgung (Wirtschaftsverfassung, Versorgungsauftrag, Verantwortung zwischen Privaten und Staat).

Zweites Buch

Der erste Teil behandelt mit dem Recht der Gewinnung von Primärenergie die Wertschöpfungsstufe 1. Im ersten Abschnitt geht es um die Gewinnung von fossilen Energieträgern (Bergrecht), im zweiten um bergrechtliche Sonderregelungen für Braunkohle, Erdöl und Erdgas, im dritten Abschnitt um Transportleitungen, im vierten um Kernenergie (inkl. Ausstieg) und im fünften Abschnitt um regenerative Energien. Der zweite Teil behandelt mit dem Recht der Energieanlagen die Wertschöpfungsstufe 2. Im ersten Abschnitt geht es um Grundlagen (Funktion, Rahmenbedingungen), im zweiten um das besondere Anlagengenehmigungsrecht für Kohle-, Öl- und Gaskraftwerke, im dritten um das Genehmigungsrecht für Kernkraftwerke, im vierten Abschnitt um Erneuerbare-Energien-Anlagen.

Der dritte Teil behandelt mit der Wertschöpfungsstufe 3 den Einsatz von Primärenergie zur Verstromung. Im ersten Abschnitt geht es um Steinkohle und im zweiten um KWK und regenerative Energien. Im vierten Teil geht es um die leitungsgebundene Energieversorgung, Zugang zum Netz und Staatsaufsicht (Wertschöpfungsstufe 4). Der erste Abschnitt behandelt den Umbruch, der zweite den Weg vom Monopol zum Wettbewerb, der dritte das EnWG von 1998. Im vierten Abschnitt geht es um die rechtlichen Rahmen für Stromhandel und Strombörse, im fünften um die Aufsicht über die Energiewirtschaft und im sechsten um das Recht der Fernwärmeversorgung. Es folgt der fünfte Teil - Energiesicherung (Wertschöpfungsstufe 5). Der erste Abschnitt behandelt Energiesicherung und Energiesicherheit, der zweite bundesrechtliche Vorkehrungen, der dritte Energiesicherung als Aktualisierung der staatlichen Steuerungsverantwortung. Den Abschluss bildet Wertschöpfungsstufe 6 - Energieeinsparung.

Details: Energiewirtschaftsrecht, von Michael Lippert. Erschienen 2002 im Fachverlag Deutscher Wirtschaftsdienst, 752 Seiten, fester Einband, ISBN: 3-87156-501-6, kostet 69 Euro. Für Bestellungen bei amazon - hier klicken.

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