Streit um Kraftwerk

Gericht stoppt Bau von Mainzer Kohlekraftwerk

Das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht hat im fortdauernden Rechtsstreit um das Kohlekraftwerk zwischen Mainz und Wiesbaden faktisch einen vorläufigen Baustopp angeordnet.

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Mainz/Koblenz (ddp-hes/red) - Der Senat gehe davon aus, dass bis zum Abschluss der anhängigen Eilrechtsschutzverfahren "keine vollendeten Tatsachen" geschaffen, insbesondere die Arbeiten zur Errichtung des Hauptschornsteins noch zurückgestellt werden, heißt es in einem der Nachrichtenagentur ddp vorliegenden Schreiben des OVG Koblenz an den Vorstand der Kraftwerke Mainz Wiesbaden (KMW) AG.

Die Richter bitten in dem Schreiben außerdem um eine Auflistung aller Arbeiten, die bereits getan oder bis Jahresende geplant sind. Der Bauablauf soll dabei "so konkret wie möglich" angegeben werden.

KMW: Planungen laufen weiter

Die KMW will das Schreiben prüfen und dann das weitere Vorgehen abstimmen, sagte Sprecher Michael Theurer. Die Forderung des Gerichts, beim bereits begonnenen Bau keine vollendeten Tatsachen zu schaffen, sei nichts Ungewöhnliches und zu erwarten gewesen. Die übrigen Planungen zum Kohlekraftwerk liefen weiter.

Die KMW hatte im Mai mit dem Bau des in der Bevölkerung umstrittenen Kohlekraftwerks begonnen. Die Struktur- und Genehmigungsbehörde (SGD) Süd hatte zuvor die erste Teilgenehmigung erteilt und deren Sofortvollzug angeordnet.

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