Verzögerung

Genehmigung für Mainzer Kohlekraftwerk scheint in weiter Ferne

Die Gegner des geplanten Kohlekraftwerks auf der Ingelheimer Aue in Mainz rechnen nicht mit einer schnellen Genehmigung des Bauvorhabens durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD). Diese nennt zunächst keinen neuen Termin.

Strom sparen© Gina Sanders / Fotolia.com

Mainz/Neustadt (ddp/sm) - Das sagten Mitglieder des neu formierten Vereins "Bündnis für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden" am Donnerstag in Mainz. "Ich glaube, wenn alles in trockenen Tüchern wäre, dann wäre die Genehmigung längst gekommen", sagte Meinrad von Engelberg, der zweite Vorsitzende des Vereins. Offenbar stünden einer Genehmigung jedoch die Auswirkungen des Kraftwerks auf die Umwelt entgegen.

Ursprünglich war bereits im Dezember eine Entscheidung der SGD erwartet worden. Der erste Vorsitzende des Vereins, Marc Legg, rechnet jedoch damit, dass "die nicht lösbaren Umweltprobleme die Behörde noch ziemlich lange beschäftigen werden". Ein unabhängiges Gutachten habe schwere Beeinträchtigungen empfindlicher Naturräume und des Landschaftsbildes durch das Bauvorhaben bestätigt. Auch das wasserrechtliche Verfahren sei noch weit von einem Abschluss entfernt. "Uns würde es nicht wundern, wenn es noch Monate dauert, bis ein Bescheid von der SGD kommt", sagte Legg weiter.

Unterdessen hat die SGD Süd klargestellt, keinen neuen Termin mehr für eine Entscheidung über das Mainzer Kohleheizkraftwerk zu nennen. "Im Moment mache ich keine Datumsangabe, wir können keinen Tag, Monat, Jahr absehen", sagte die Sprecherin der SGD Süd, Nora Schweikert im Interview mit der Nachrichtenagentur ddp in Neustadt/Weinstraße. Schweikert räumte ein, dass die zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen des Kraftwerks samt Bewertungsvorschlag noch immer nicht vorliege.

Damit kann die Behörde auch fast ein Jahr nach Beginn des Verfahrens keine Angabe über einen Entscheidungszeitpunkt machen. Ursprünglich wollte die SGD nach dem Erörterungsverfahren im April 2008 ihre Entscheidung im Oktober fällen. Der Zeitpunkt wurde mehrmals nach hinten verschoben, auch weil die SGD noch einige Gutachten zusätzlich anforderte. Die Thematik sei sehr komplex, verteidigte Schweikert ihre Behörde.

Die KMW wollen bis 2012 auf der Ingelheimer Aue bei Mainz ein 823-Megawatt starkes Kohleheizkraftwerk errichten. Gegen das umstrittene 1,2-Milliarden-Euro-Projekt gibt es heftigen Widerstand in der Region.

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