Umweltaspekte berücksichtigen

Gabriel will ökologische Ausrichtung öffentlicher Investitionen

Bundesumweltminister Gabriel will öffentliche Investitionen stärker an ökologischen Kriterien ausrichten. Bund, Länder und Kommunen sollten einen Investitionspakt schließen und vereinbaren, Umweltaspekte bei ihren Ausgaben stärker zu berücksichtigen.

Strom sparen© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (ddp/sm) - Dies helfe nicht nur, Geld zu sparen, sondern auch, Wirtschaftswachstum und Beschäftigung zu schaffen, so der Minister.

Gabriel schlug vor, ein Teil des öffentlichen Budgets, beispielsweise 25 Prozent, sollten verpflichtend an Umwelt- und Sozialkriterien gebunden werden. "Gerade in Zeiten der konjunkturellen Krise ist es wichtig, dass sich der öffentliche Sektor seiner Verantwortung für Umwelt und Arbeit bewusst ist", argumentierte der Minister.

Laut einer Studie des Beratungsunternehmens McKinsey im Auftrag des Umweltministeriums investieren Bund, Länder und Kommunen pro Jahr rund 51 Milliarden Euro in "umweltorientierte Zukunftsmärkte". Die größten Einzelposten sind dabei Ausgaben für Verkehrswege, Energiebeschaffung sowie Gebäudeneubau und -renovierung. Davon entfallen 60 Prozent der Ausgaben allein auf die Kommunen.

Auch in anderen Bereichen spielen öffentliche Investitionen der Studie zufolge eine wichtige Rolle und sind damit ein "Innovationsmotor" für ökologische Technologien. Vorgeschlagen wird etwa die Anschaffung von Hybridbussen für den öffentlichen Nahverkehr, um Treibstoffkosten einzusparen und gleichzeitig die Umwelt zu entlasten.

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