"Kühlschrank-Prämie"

Gabriel will Energieeffizienz in Haushalten stärker fördern

Bundesumweltminister Gabriel will die Energieeffizienz in Privathaushalten stärker fördern. Unter anderem sollen Hartz-IV-Empfänger beim Kauf energieeffizienter Haushaltsgeräte Zuschüsse bekommen. Ähnliche Pläne von Wirtschaftsminister Glos hatte Gabriel bisher abgelehnt.

Stromnetz Ausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Berlin (AFP/sm) - Empfänger staatlicher Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld II, Wohngeld und Kinderzulage sollten noch in diesem Jahr staatliche Zuschüsse für die Anschaffung besonders sparsamer Haushaltsgeräte erhalten können. Dafür will das Umweltministerium für 2008 bis zu fünf Millionen Euro und im kommenden Jahr bis zu 15 Millionen Euro bereitstellen, finanziert aus Erlösen aus dem Emissionshandel.

"Es sind die Menschen mit geringen Einkommen, die in den am schlechtesten gedämmten Wohnungen mit den höchsten Heizkosten leben", erklärte Gabriel in Berlin. Auch könnten sie sich "zum Beispiel den Strom sparenden Kühlschrank der Effizienzklasse A++ nicht leisten". Die Anschaffung solcher Geräte will das Umweltministerium daher unterstützen.

Bedingung für die Zahlung eines Zuschusses soll eine vorherige Beratung durch einen Energieberater sein. Nach Branchenangaben könnten durch den Austausch alter Haushaltsgeräte gegen moderne, energiesparende Modelle pro Jahr rund acht Terawattstunden (acht Milliarden Kilowattstunden) Strom eingespart und der Ausstoß von fünf Millionen Tonnen CO2 vermieden werden.

Mindesteffizienz für Haushaltsgeräte

Das Vorhaben ist ein Bestandteil des "Nationalen Energieeffizienzplans" des Umweltministeriums. Vorgesehen sind demnach auch Mindesteffizienzstandards für Haushaltsgeräte nach dem "Top-Runner-Prinzip". Demnach setzt das jeweils effizienteste und sparsamste Gerät den Standard in seiner Klasse, den andere Hersteller dann innerhalb einer bestimmten Frist erreichen oder übertreffen müssen.

Die FDP-Energieexpertin Gudrun Kopp kritisierte die geplanten Zuschüsse für die Anschaffung energiesparender Geräte. Steuersenkungen seien sinnvoller als "Kühlschrankprämien", erklärte Kopp in Berlin.

Bundeswirtschaftsminister Glos hatte kürzlich ebenfalls vorgeschlagen, den Kauf von effizienten Haushaltsgeräten zu fördern, dies jedoch nicht auf Hartz-IV-Haushalte begrenzt. Diese Idee hatte Gabriel mit der Begründung abgelehnt, damit nur den Staatshaushalt zu gefährden.

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