Konsequenzen aus IAEA-Bericht

Gabriel lädt Länder zu Gespräch über Atomaufsicht ein

Gemeinsam mit den Ländern will das Bundesumweltministerium über Konsequenzen aus einer Beurteilung der internationalen Atomenergiebehörde IAEA zur deutschen Atomaufsicht beraten. Dabei soll unter anderem erörtert werden, wie die Transparenz und der Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern verbessert werden kann.

Energieversorung© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (AFP/sm) - Die für die Atomaufsicht zuständigen fünf Bundesländer Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen seien zu einem Gespräch über die Verbesserung der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Atomverwaltung eingeladen worden, teilte das Ministerium mit.

Mehr Transparenz und besserer Informationsaustausch

Bei dem für Januar geplanten Treffen soll um die Frage gehen, wie die Transparenz der deutschen Atomaufsicht an internationale Standards angeglichen und wie der bislang unzureichende Informationsaustausch zwischen Bund und Ländern verbessert werden kann. Erst nach diesem Gespräch werde sich das Bundesumweltministerium zu Konsequenzen der internationalen Überprüfung äußern.

Die Atomaufsichten des Bundes und Baden-Württembergs hatte sich im Herbst freiwillig von einem internationalen Expertenteam unter die Lupe nehmen lassen. Dabei hatte die IAEA der deutschen Atomaufsicht ein überwiegend positives Zeugnis ausgestellt. Allerdings hatten die Experten in einem vorläufigen Fazit angemahnt, die Kommunikation zwischen Bund und Ländern zu intensivieren und reibungsloser zu gestalten, die Öffentlichkeitsarbeit zu verbessern und mehr Transparenz zu gewährleisten.

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