Spitzentreffen

Fast unbeachtet: Clement trifft sich mit Energieversorgern

Bundeswirtschaftsminister Clement hat sich am vergangenen Samstag mit den Vorstandschefs der vier größten deutschen Energiekonzerne getroffen. Bei dem "konstruktiven" Gespräch sei es weniger um Strompreise als um allgemeine Fragen der Versorgungssicherheit und Investitionssicherung gegangen.

Strom sparen© Gina Sanders / Fotolia.com

Berlin (red) - Nahezu unbeachtet von der Öffentlichkeit haben sich Wirtschaftsminister Wolfgang Clement und Staatssekretär Georg Wilhelm Adamowitsch am Wochenende mit den Vorstandsvorsitzenden der vier großen deutschen Energiekonzerne RWE, EnBW, Vattenfall und E.ON getroffen. Verschiedenen Presseberichten zufolge ist es dabei aber nicht um die angekündigten Preiserhöhungen für Strom und Gas sondern um Fragen der Versorgungssicherheit und Investitionssicherung gegangen. Auch verschiedene Regelungen des neuen EnWG, das sich derzeit noch im parlamentarischen Verfahren zur Abstimmung befindet, standen dem Vernehmen nach auf der Tagesordnung.

Obwohl die Beteiligten über die Ergebnisse ihres Gesprächs Stillschweigen vereinbart hatten, erfuhren verschiedene Medien Details aus Branchenkreisen. So hat laut "Handelsblatt" inbesondere Clements Forderung nach Preisnachlässen für energieintensive Branchen durch Entlastung bei den Netzgebühren für Konfliktstoff gesorgt. Gleichzeitig wollte Clement offensichtlich Zusagen für die milliardenschweren Investitionen in die Stromversorgung in den kommenden Jahren einholen, was die Energieversorger nach wie vor von konkreten politischen Entwicklungen abhängig machen. Einem Bericht der FAZ zufolge, hätten die Branchen eingewilligt, der energieintensiven Branche bei der Netznutzung entgegen zu kommen, wenn im EnWG-Entwurf dafür die Verzinsung geändert und die Anrechnung der Körperschaftssteuer ermöglicht wird.

Clement bezeichnete das Gespräch im Anschluss als "notwendigen Meinungsaustausch" und stritt ab, dass es um Entlastungen der energieintensiven Branchen gegangen sei.

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