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Fachgespräch zur Ausgestaltung der Regulierungsbehörde

Im Rahmen eines abendlichen Fachgesprächs soll diskutiert werden, welche Befugnisse die Regulierungsbehörde besitzen, in welche Beziehung sie zu den klassischen Konfliktlösungsmechanismen treten und wo sie behördlich angesiedelt werden soll. Als Referenten dieser Veranstaltung hat u.a. Michaele Hustedt (Bündnis 90/Die Grünen) zugesagt.

Stromnetz Ausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Die zukünftige Ausgestaltung der nach der EG-Binnenmarktrichtlinie einzurichtenden "Energie-Regulierungsbehörde" ist für Anlagen- und Netzbetreiber von besonderem Interesse. Aufgabe der zu schaffenden Behörde wird es zunächst sein, konkrete Bedingungen für Netzanschluss und Netznutzung sowie die Methoden zur Berechnung der Tarife festzulegen.

Ob der Regulierungsbehörde darüber hinaus auch Konfliktlösungsbefugnisse für Auseinandersetzungen zwischen Netz- und Anlagenbetreibern übertragen werden, ist bislang unklar. Der seit Anfang September vorliegende Monitoring-Bericht zur aktuellen Lage auf dem Strom- und Gasmarkt sieht zwar weitreichende Klage- und Beschwerderechte und einen schnellen Rechtsweg für Verbraucher und Unternehmen gegen Entscheidungen der künftigen Regulierungsbehörde vor, trifft jedoch keine Aussagen über die Ausrichtung und Befugnisse der Regulierungsbehörde in Bezug auf Konflikte zwischen Anlagen- und Netzbetreibern. Die EG-Binnenmarktrichtlinie sieht diese Aufgabe nicht zwingend vor. Der Referentenentwurf zum EEG hält an der Clearingstelle fest, die in der Vergangenheit jedoch nur unzureichend Abhilfe hat schaffen können.

Im Rahmen eines abendlichen Fachgesprächs soll diskutiert werden, welche Befugnisse die Regulierungsbehörde besitzen, in welche Beziehung sie zu den klassischen Konfliktlösungsmechanismen treten und wo sie behördlich angesiedelt werden soll. Als Referenten dieser Veranstaltung haben zugesagt Hermann Albers (BWE), Michaele Hustedt (Bündnis 90/Die Grünen), Prof. Dr. Uwe Leprich (IZES) und Dr. Volker Oschmann (BMU). Angefragt ist Johannes Lackmann (BEE).

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