Zweiter Anlauf

EU-Kommission: Barroso stellt neues Team vor

In dieser Woche stellt der künftige EU-Kommissionspräsident Barroso dem Parlament in Straßburg sein neues Team vor. Seine erste Liste hatte Barroso zurückgezogen, weil die Abgeordneten mindestens zwei Kandidaten die Zustimmung verweigert hätten. Gestern stellte sich der neue designierte Energiekommissar Piebalgs vor.

Stromnetz Ausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Straßburg (red) - Nach dem ersten Anlauf vor zwei Wochen hat der künftige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gestern dem Europäischen Parlament seine umgestellte Mannschaft vorgestellt. Im Team zuvor hatten die Abgeordneten insbesondere der Berufung des Italieners Rocco Buttiglione (Justiz- und Innenpolitik) wegen Äußerungen über Homosexuelle und Frauen und dem Ungarn Laszlo Kovacs (Energie) wegen Wissenslücken die Zustimmung verweigert. Daraufhin hatte Barroso seine Liste zurückgezogen.

Gestern stellten sich als erste der Italiener Franco Frattini und der Lette Andris Piebalgs in Straßburg den Fragen der Abgeordneten. Frattini soll Buttiglione ersetzen und die Justiz- und Innenpolitik verantworten. Piebalgs soll Energiekommissar werden und ersetzt Ingrida Udre, die über eine Affäre um Parteifinanzen stolperte. Der ursprünglich für dieses Amt vorgesehene Kovacs soll nun das Ressort Steuern und Zölle übernehmen und stellt sich heute einer neuen Anhörung.

Der künftige EU-Kommissions-Präsident Barroso zeigte sich indes hoffnungsvoll, am Donnerstag die Zustimmung der Abgeordneten zu allen 24 Kommissaren zu bekommen. Die größeren Parlamentsfraktionen haben sich auch bereits positiv zu den Veränderungen geäußert.

Der designierte EU-Energie-Kommissar Piebalgs gab indes bei der Anhörung im Energieausschuss seine Marschrichtung vor. Er wolle die EU zum führenden Markt für erneuerbare Energiequellen machen, denn Energiepolitik sei nicht nur eine Frage der Versorgungssicherheit. Zur Zukunft der Kernenergie äußerte er sich hingegen nur ungenau, die Frage bleibe eine Entscheidung der Mitgliedstaaten.

Der vom Energieausschuss abgelehnte Laszlo Kovacs sieht sich unterdessen als Opfer parteipolitischer Interessen. Als Energiekommissar sei er nur abgelehnt worden, weil ein Ausgleich für den italienischen Konservativen Rocco Buttiglione gefunden werden musste, sagte er heute in Straßburg.

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