Bericht

EU: Förderung von Ökostrom muss weiter verbessert werden

Die EU-Kommission hat die Ökostrom-Förderung in ihren Mitgliedstaaten untersucht und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die Energie aus regenerativen Quellen in mehr als der Hälfte der Mitgliedstaaten nicht ausreichend gefördert wird. Sie startete daher einen umfassenden Aktionplan für Biomasse.

Hochspannungsmasten© Günter Menzl / Fotolia.com

Brüssel (red) - Die Europäische Kommission hat gestern einen umfassenden Aktionsplan zur Förderung von Energieerzeugung aus Produkten und Abfällen der Land- und Forstwirtschaft verabschiedet. Gleichzeitig legte sie einen Bericht über die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen vor. Tenor: Die Mitgliedstaaten müssen ihre Anstrengungen zur Optimierung ihrer Förderregelungen und zum Abbau von Hemmnissen für Ökostrom weiter intensivieren.

"Durch diesen Aktionsplan werden die Treibhausgasemissionen gesenkt, Arbeitsplätze im ländlichen Raum gesichert und die Abhängigkeit Europas von fossilen Brennstoffen verringert. Insbesondere die Maßnahmen zur Förderung von Biokraftstoffen sind eine konkrete Reaktion auf das Problem hoher Ölpreise", erläuterte Andris Piebalgs, EU-Energiekommissar. Mit dem "ehrgeizigen" Aktionsplan zur Förderung von Energieerzeugung aus Biomass will die Kommission den Anteil der erneuerbaren Energien am Energiemix erhöhen. Denn die Nutzung erneuerbarer Energieträger verharre noch immer auf niedrigem Niveau: Der Anteil erneuerbarer Energien im Energiemix der EU werde 2010 statt der angestrebten zwölf wohl nur neun bis zehn Prozent betragen.

Der Aktionsplan sieht mehr als 20 Maßnahmen vor, die größtenteils ab 2006 umgesetzt werden sollen. In Kürze wird es auch einen Bericht zur Überarbeitung der Biokraftstoff-Richtlinie gegen, der auch einzelstaatliche Ziele für den Marktanteil von Biokraftstoffen festlegt. In der EU betrage deren Marktanteil derzeit 0,8 Prozent, daher sei es eher unwahrscheinlich, dass bis 2010 der 2003 festgelegte Zielwert von 5,75 Prozent für die EU insgesamt erreicht werden könne. Der Plan sieht eine Prüfung der Möglichkeiten zur Verbesserung von Kraftstoffnormen vor, um die Nutzung von Energie aus Biomasse im Verkehr sowie zur Strom- und Wärmeerzeugung zu fördern. Ferner sollen Forschungsinvestitionen, insbesondere zur Herstellung flüssiger Kraftstoffe aus Holz und Abfällen, sowie eine Kampagne zur Information von Landwirten und Forstbesitzern über Energiepflanzen gefördert werden. Außerdem wird die Kommission Rechtsakte zur Förderung der Nutzung erneuerbarer Energiequellen zu Heizzwecken erarbeiten.

Der Bericht der Kommission über die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen kommt zu dem Ergebnis, dass Ökostrom in mehr als der Hälfte der Mitgliedstaaten nicht ausreichend gefördert wird. Die Kommission ist der Auffassung, dass gezielte öffentliche Unterstützung künftig weiterhin notwendig sein wird. Sie forderte die Mitgliedstaaten auf, ihre Förderregelungen zu optimieren und Hindernisse für Ökostrom abzubauen. In dem Bericht werden die verschiedenen Förderregelungen der Mitgliedstaaten analysiert. Es stellte sich heraus, dass Einspeisetarife, also feste Preise für Ökostrom, die in den meisten Mitgliedstaaten praktiziert werden, derzeit in der Regel kostengünstiger und wirksamer sind als so genannte Quotensysteme.

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