Haushalt

Etat für Bundesumweltministerium seit 2005 verdoppelt

Der Haushalt von Bundesumweltminister Gabriel soll im kommenden Jahr um 570 Millionen auf rund 1,4 Milliarden Euro steigen. Der Zuwachs um 67,5 Prozent gegenüber 2008 (847 Millionen Euro) kommt vor allem wegen der erstmaligen Veranschlagung der durch Einnahmen aus der Veräußerung von CO2-Zertifikaten gegenfinanzierten Ausgaben für Klimaschutz zustande.

Stromnetz Ausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Berlin (ddp/sm) - Das sieht der am Dienstag mit den Stimmen der großen Koalition in zweiter Lesung im Bundestag beschlossene Einzeltat vor.

Gabriel wies darauf hin, seit 2005 habe sich der Etat für sein Ressort mehr als verdoppelt. Dies sei "ein großer Erfolg der großen Koalition". Auch die FDP lobte den Emissionshandel, der auf den Verkehr ausgedehnt werden sollte. Die Grünen kritisierten indes den weiteren Bau von Kohlekraftwerken, die Linke eine falsche Prioritätensetzung auf Millionen-Investitionen in den Verkehr.

Der Gesamthaushalt 2009 soll am Freitag vom Bundestag beschlossen werden.

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