Wegen Moorburg

Erste Anträge zur Auflösung von Schwarz-Grün in Hamburg

Im Vorfeld der Entscheidung der Grünen-Basis über den Fortbestand der Koalition mit der CDU in Hamburg liegen bereits zwei Anträge zur Auflösung des schwarz-grünen Regierungsbündnisses vor. Grund ist die Genehmigung des umstrittenen Kohlekraftwerks Moorburg durch die Grüne Umweltsenatorin Anja Hajduk in der Vorwoche.

Stromtarife© Gina Sanders / Fotolia.com

Hamburg (ddp/sm) - So forderten Antragsteller aus den Kreisverbänden Altona und Nord die Aufkündigung der Koalition. Aus dem Bezirk Nord wird zudem der Ruf nach einer Amtsenthebung der drei grünen Senatoren und des Fraktionschefs sowie nach einer Abwahl aller an den Koalitionsgesprächen beteiligten Unterhändler laut.

Die Landesspitze der GAL will am Donnerstag mit einem eigenen Antrag für den Verbleib in der Koalition dagegenhalten, wie ine Landesvorstandssprecherin sagte. Zur Landesmitgliederversammlung am Donnerstagabend rechnet der Vorstand mit dem Erscheinen von rund 400 der insgesamt 1300 GAL-Mitglieder.

Auf einer Informationsveranstaltung am Dienstag vergangener Woche hatte Hajduk ihre Entscheidung vor etwa 250 Mitgliedern erläutert. Nach Angaben aus Grünen-Kreisen war die Stimmung dabei "ruhig-konzentriert, aber kontrovers" gewesen.

Hajduk hatte den Bau des Steinkohlekraftwerks unter strengen Auflagen genehmigt. So wurde die vom Energiekonzern Vattenfall beantragte wasserrechtliche Erlaubnis nur teilweise erteilt. Das Kraftwerk darf an 250 Tagen im Jahr nur mit gedrosselter Leistung fahren, im Durchschnitt seien das nur zwei Drittel seiner Kapazität.

Das könnte Sie auch interessieren
  • Strom sparen

    Moorburg-Streit steht offenbar vor dem Ende

    Der seit Monaten schwelende Streit über das im Bau befindliche Kohlekraftwerk Moorburg in Hamburg geht zu Ende. Vattenfall hat offenbar beide Klagen zurückgezogen; im Gegenzug wird der beantragte Hybrid-Kühlturm wohl genehmigt. Die betrieblichen Auflagen hatten Vattenfall eine ordentliche Stange Geld gekostet.

  • Strom sparen

    Brandenburger wehren sich gegen geplante CO2-Speicher

    In den Ortschaften rund um Beeskow im Kreis Oder-Spree formiert sich Widerstand. Zahlreiche Anwohner wehren sich gegen die geplante unterirdische Speicherung von Kohlendioxid. Auch in Neutrebbin im benachbarten Kreis Märkisch-Oderland sind Anwohner in Aufruhr. Dort soll eine zweite Speicherstätte entstehen.

  • Strompreise

    Grüne wollen Kohlekraftwerk in Berlin verhindern

    Nach der Genehmigung für das Steinkohlekraftwerk Hamburg-Moorburg hat die Berliner Grünen-Fraktion harten Widerstand gegen Vattenfalls Baupläne in der Bundeshauptstadt angekündigt. Moorburg zeige, dass die "Kohlepläne" frühzeitig gestoppt werden müssen, so die Grünen.

  • Hochspannungsleitung

    Vattenfall will Bauarbeiten an Kohlekraftwerk Moorburg beschleunigen

    Nach der Genehmigung des Steinkohlekraftwerks Moorburg durch die Hamburger Umweltbehörde will Vattenfall die Bauarbeiten beschleunigen. Zudem will das Unternehmen die am Dienstag erteilte Baugenehmigung in den nächsten Tagen umfassend analysieren.

  • Hochspannungsleitung

    Hajduk verteidigt Genehmigung für Moorburg

    Die Genehmigung für das umstrittene Kohlekraftwerk Moorburg stellt die schwarz-grüne Koalition in Hamburg nach Meinung einiger Grünen-Politiker vor eine Zerreißprobe. Umweltsenatorin Anja Hajduk verteidigte jedoch ihre Entscheidung und erhält auch Unterstützung aus der Bundespartei.

Top