EnergyLink: Preiserhöhung nicht ohne weiteres akzeptieren

Hochspannungsleitung© Gina Sanders / Fotolia.com
Die Erhöhung der Strompreise sorgt für Unmut, ist aber aus Sicht der deutschen Stromversorger eine Konsequenz aus dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) und dem Gesetz zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG). Das Beratungsunternehmen EnergyLink aus München ist jedoch überzeugt: "Stromkunden müssen sich mit den einseitigen Erhöhungen bei laufenden Stromlieferverträgen aber nicht einverstanden erklären: umfassende Information und kompetente Beratung vorausgesetzt, können sie erfolgreich Widerspruch gegen die anstehenden Preiserhöhung einlegen."


Die Argumentation des Unternehmens: Das Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) und das Gesetz zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK-G) regeln die Vergütung von Strom aus erneuerbaren Energien und kommunalen Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen. Festgelegt wird hier zwar die Vergütung für eine bestimmte Gegenleistung der Stromerzeugsunternehmen, eine gesetzlich verankerte Regelung diese Vergütungen an Endkunden weiterzuleiten, ist dort allerdings nicht aufgeführt. Bei Sondervertragskunden (Abnehmer, die keine Tarifkunden sind) versuchten die ersten Stromversorgungsunternehmen (z.B. die VEW Energie AG) eine einseitige Erhöhung der Strompreise auf der Basis einer im Stromliefervertrag oftmals vereinbarten Steuer- und Abgabenklausel durchzuführen. Argumentiert würde hierbei seitens der Stromversorger, dass diese Klausel nicht nur, wie der Wortlaut festlegt, die Veränderungen von öffentlichen und klar definierten Steuern und Abgaben regelt, die ausschließlich der öffentlichen Hand zugute kommen, sondern auf alle Belastungen, die sich aus gesetzlichen Veränderungen ergeben, anzuwenden ist. Nach Aussage der Stromversorger soll dies sogar Wille beider Vertragsparteien bei Vertragsabschluss gewesen sein. "Richtigerweise muss klargestellt werden", so Dr. Klaus Straßburger vom Energieberatungsunternehmen EnergyLink AG in München, "dass der Kunde keinesfalls das gesamte wirtschaftliche Risiko eines Stromversorgers aus allen erdenklichen gesetzlichen Veränderungen (z.B. der Ausstieg aus der Atomenergie) übernehmen wollte. Wäre dies gewollt gewesen, hätte man die Klausel sicherlich anders formuliert, was bei den Nachverhandlungen und Neuverträgen in 1999 und 2000 durch die Stromversorger auch ohne weiteres hätte durchgeführt werden können. Damals waren gesetzliche Veränderungen schon lange im Gespräch und gerade für den Stromversorger war klar, dass sich hieraus wirtschaftliche Risiken aber auch Chancen ergeben könnten".


Straßburger erläutert weiterhin: "Gerade im Hinblick auf einen liberalisierten und freien Strommarkt wurden darüber hinaus kurzfristige Stromlieferungsverträge abgeschlossen, damit beide Seiten die Möglichkeit haben, auf die Veränderungen des Marktes in einer angemessenen Frist zu reagieren. Dies gilt für Strompreisreduzierungen und auch für Strompreiserhöhungen. Im übrigen war es ja auch nicht für den Kunden möglich, die Stromlieferpreise nach gesetzlicher Regelung der Liberalisierung zu reduzieren." Besondere Sorge bereitet Straßburger die einseitige und zögerliche Informationspolitik der Stromversorger. Bei den von der EnergyLink AG betreuten Stromkunden habe man erheblichen Aufwand betrieben, um den Kunden zu informieren und über die Möglichkeiten des Widerspruchs aufzuklären. "Allerdings stelle man immer wieder fest, wie gutgläubig Kunden mit einseitigen Erhöhungen in der Strombranche umgingen. Teilweise ist man ohne Prüfung bereit, mehrere hunderttausend Mark als zusätzliche Kosten zu akzeptieren. Der Markt muss einfach transparenter werden", fordert Straßburger.


Weitere Informationen unter www.energylink.de.

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