Kernkraftwerk Philippsburg

EnBW zu Atomauflage: Rechtswidrig und diskriminierend

Die EnBW zeigte sich als Betreiber des Atomkraftwerks Philippsburg höchst pikiert von den Auflagen, die das baden-württembergische Wirtschaftsministerium auf Weisung des Umweltministeriums erlassen hat. Sie seien "rechtswidrig und diskriminierend" und in Philippsburg an der falschen Stelle.

Stromtarife© Gina Sanders / Fotolia.com

Karlsruhe (red) - Die vom baden-württembergischen Wirtschaftsministerium auf Weisung des Bundesumweltministeriums (BMU) erlassene nachträgliche Auflage zu Lasten des Kernkraftwerks Philippsburg ist aus Sicht der EnBW und ihrer Rechtsberater eindeutig rechtswidrig und diskriminierend. In der Sache gebe es keinen Grund für diese gravierende Veränderung der Atomaufsicht, die zu massiven Einschränkungen des Leistungsbetriebes des Kernkraftwerkes führen kann, teilte das Unternehmen mit.

Die mit der nachträglichen Auflage verbundene Umkehr der Beweislast sei nachweislich weder durch Fakten noch durch Wortlaut und Geist des Atomgesetzes gedeckt, führte die EnBW aus. Die Auflage treffe darüber hinaus genau das Kernkraftwerk, das in der jüngeren Vergangenheit stets offen und transparent mit neuen Erkenntnissen zu Sicherheitsfragen umgegangen sei und diese auch stets öffentlich kommuniziert habe.

"Mit der jetzt erfolgten nachträglichen Auflage werden genau die Gedankenspiele umgesetzt, die der heutige Staatssekretär im Bundesumweltministerium Rainer Baake schon 1998 in einem Grünen-internen Papier offenbar mit dem Ziel einer taktischen Diskriminierung der Kernkraft formuliert hat, die aber bei den Verhandlungen des Atomkonsenses ausdrücklich nicht in das Verhandlungsergebnis eingegangen sind. Wir haben den Eindruck, dass dieses jetzt im Nachhinein klammheimlich über die Auflage versucht wird", kommentierte Prof. Dr. Thomas Hartkopf, Technikvorstand der EnBW AG.

Das könnte Sie auch interessieren
  • Hochspannungsleitung

    EnBW bereitet Abriss ausgedienter Atommeiler vor

    Gut 14 Monate nach ihrer Stilllegung bereitet der Energiekonzern EnBW den Rückbau ausgedienter Atommeiler vor. "In Kürze" werde das Unternehmen damit beginnen, die Zellenkühltürme von Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim bei Heilbronn zu demontieren. Zudem gehen die Arbeiten in Philippsburg und Obrigheim weiter.

  • Stromnetz Ausbau

    Block 1 des AKW Philippsburg ist vom Netz

    Der Energiekonzern EnBW hat den Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg vom Netz genommen. Wie das Unternehmen am Montag mitteilte, soll während des Stillstandes ein Brennelement ausgetauscht werden. In der Anlage war nach der Revision im Sommer ein Hinweis auf einen Defekt an einem solchen Element festgestellt worden.

  • Hochspannungsleitung

    Günther Oettinger besucht Kernkraftwerk Philippsburg

    Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stuttgarter Landtag und designierte Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, Günther Oettinger, hat gestern das Kernkraftwerk Philippsburg besucht. Im Rahmen eines Gesprächs zeigten sich EnBW-Chef Prof. Dr. Utz Claassen und Oettinger einig in energiewirtschaftlichen Fragen.

  • Hochspannungsleitung

    EnBW sieht keine Mängel in Philippsburg

    Die EnBW hat sich als Betreiber des Kernkraftwerks Philippsburg gegen die neuerliche Kritik des Umweltministeriums am Sicherheitsmanagement gewehrt. Technikvorstand Hartkopf betonte, der sichere Betrieb von Block 2 des Kernkraftwerks sei "zu jeder Zeit uneingeschränkt gewährleistet" gewesen.

  • Strompreise

    Umweltministerium beklagt Mängel im AKW Philippsburg

    Der Zwist zwischen Umweltministerium und EnBW über den Atommeiler Philippsburg geht weiter: Gestern erhob die Trittin-Behörde neue Vorwürfe in Zusammenhang mit Mängeln im Sicherheitsmanagement, woraufhin die EnBW "mit Nachdruck" dementierte. Man habe die Aufklärung jederzeit aktiv vorangetrieben.

Top