Yellow Access

EnBW-Namensklage in Schweiz abgewiesen

Das Kantonsgericht Zug hat eine Klage der EnBW gegen das Schweizer TK-Unternehmen Yellow Access gegen Verwendung des Firmennamens und der Bildmarke abgewiesen. Grund: Die Ähnlichkeit zwischen der Marke Yello und dem Begriffspaar Yellow Access sei nicht derart hoch, dass eine Verwechslungsgefahr bestehe.

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Düsseldorf (red) - Das Schweizer Telekommunikations-Unternehmen Yellow Access hatten gegen den drittgrößten deutschen Stromanbieter EnBW einen gerichtlichen Erfolg erzielt: Das Kantonsgericht Zug wies eine Klage gegen die Verwendung des Firmennamens und der Bildmarke in vollem Umfang ab.

EnBW wollte unter Berufung auf seine eigene Marke "Yello" der Yellow Access AG die Verwendung von Name und Logo untersagen lassen. Die Richter am Kantonsgericht Zug sahen hierfür jedoch keine hinreichende Begründung. Im Urteil heißt es: "Die Ähnlichkeit zwischen der Marke Yello, die einen eher geringen Schutzbereich genießt, und dem Begriffspaar Yellow Access ist selbst im Erinnerungsvermögen des Durchschnittsverbrauchers nicht derart hoch, dass eine Verwechslungsgefahr hervorgerufen würde."

Die Richter stellten fest, dass aus der Gleichheit und Gleichartigkeit der in den Markenlisten enthaltenen Dienstleistungen keine unmittelbare oder mittelbare Verwechslung resultiere, weil sich die zur Kennzeichnung der betreffenden Waren- und Dienstleistungen verwendeten Marken unter Berücksichtigung des kleinen Schutzbereichs der älteren Marke Yello in genügender Weise unterscheiden.

Die EnBW hat nun die Möglichkeit, innerhalb eines Monats vor dem Schweizer Bundesgericht in Berufung zu gehen.

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