EnBW & EnwG

EnBW begrüßt geänderte Auffassung des Bundeskabinetts zur EnWG-Novelle

Die EnBW befürwortet den Entschluss des Bundeskabinetts, die Einführung einer Anreizregulierung im weiteren Gesetzgebungsverfahren des EnwG konkretisieren zu wollen. Die EnBW habe wichtige Anstöße für den Gesetzesentwurf gegeben und wolle die Bundesregierung auch weiterhin unterstützen.

Hochspannungsleitung© Gina Sanders / Fotolia.com

Karlsruhe (red) - Die EnBW Energie Baden Württemberg AG begrüßt die vom Bundeskabinett in der gestrigen Sitzung beschlossene Gegenäußerung zu der Stellungnahme des Bundesrates zur Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnwG). Entgegen der früheren Auffassungen - insbesondere des Bundeswirtschaftsministeriums - hatte das Bundeskabinett beschlossen, schon bestehende erste Ansätze zur Einführung einer Anreizregulierung nun im weiteren Gesetzgebungsverfahren konkretisieren zu wollen. "Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung. Der deutsche Strommarkt braucht wettbewerbliche Elemente auch im Netzbetrieb", meint dazu der EnBW-Vorstandsvorsitzende Prof. Dr. Utz Claassen. Er sei davon überzeugt, dass es in der jetzt erforderlichen Beratung zur weiteren Ausgestaltung des EnWG gelingen wird, beiden Anforderungen an den deutschen Strommarkt gerecht zu werden: Wettbewerb und Versorgungssicherheit.

Die EnBW hatte schon im Vorfeld der Diskussionen zur Novelle des EnWG ein eigenes Modell für eine anreizorientierte "Ex ante"-Regulierung vorgelegt, mit dem wettbewerbliche Elemente in den Netzbetrieb eingeführt und gleichzeitig die dringend erforderliche Investitionssicherheit für die Netzbetreiber sichergestellt werden sollte. Das EnBW-Modell hatte in den letzten Wochen für Aufsehen gesorgt und Teile der energiepolitischen Diskussion um die Novelle des EnWG mitbestimmt, so die EnBW.

"Wir sind sehr erfreut, dass das Bundeskabinett mit seiner Gegenäußerung den Vorstellungen des Bundesrates nach Einführung einer Vorab-Genehmigung (Ex ante) der Netzentgelte entgegenkommt und Anreize für effiziente Netzbetreiber geben will", so Claassen. Der Betrieb der deutschen Stromnetze erfordere aufgrund seiner Kapitalintensität verlässliche Rahmenbedingungen für die Betreiber. Dabei müsse sichergestellt werden, dass effiziente Netzbetreiber einen Vorteil gegenüber ineffizient Handelnden erfahren. "Mit unserem Modell haben wir einen Vorschlag erarbeitet, wie ein Regulierungssystem für den deutschen Strommarkt diesen Anforderungen gerecht werden kann", so Claassen. Die EnBW biete der Bundesregierung auch weiterhin ihre Unterstützung zur konkreten Ausgestaltung des Gesetzes und der dazugehörigen Verordnungen an.

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