Bis zu einer Milliarde Euro

Einnahmen aus Emissionshandel steigen 2008

Die Erlöse der Bundesregierung aus dem Handel mit Verschmutzungsrechten steigen an. Wie das Wirtschaftsmagazin "Impulse" unter Berufung auf das Bundesfinanzministerium berichtete, werden dieses Jahr aus dem Emissionshandel Mehreinnahmen in dreistelliger Millionenhöhe erwartet.

Stromtarife© Gina Sanders / Fotolia.com

Köln (ddp/sm) - Die Förderbank KfW rechne insgesamt mit Einnahmen von bis zu einer Milliarde Euro. Das seien fast 400 Millionen Euro mehr als bislang von der Bundesregierung erwartet, die zuvor Erlöse von rund 600 Millionen Euro prognostiziert hatte.

Erlöse in Klimaschutz investieren

Dem Blatt zufolge müssen die Mehreinnahmen "in den allgemeinen Haushalt fließen und zur Deckung aller Ausgaben beitragen". Experten kritisieren, dass das Klimaschutz-Instrument nicht als Einnahmequelle gedacht war. "Überschüsse sollten in den Klimaschutz, in die Erforschung und Förderung neuer Technologien gehen", betonte Energieexpertin Claudia Kemfert vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung.

Industrie beklagt Kostenbelastung bei Vollversteigerung

Unterdessen forderte der Präsident des Verbandes der Chemischen Industrie, Ulrich Lehner, die Bundesregierung auf, sich bei der Neugestaltung des Emissionshandels für den Industriestandort Deutschland einzusetzen. Den sechs energieintensiven Branchen Baustoffe, Glas, Chemie, Papier, Metalle und Stahl drohten beim Emissionshandel ab 2013 massive Kostenbelastungen.

"Eine unentgeltliche Zuteilung von Zertifikaten auf der Grundlage technischer Standards würde ebenso sicherstellen, dass die energieintensiven Industrien im Rahmen des Emissionshandels einen Beitrag zum Klimaschutz erbringen", sagte der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans-Jürgen Kerkhoff. Wichtig sei für die energieintensiven Industrien außerdem ein Ausgleich für die indirekten Belastungen, die durch die emissionshandelsbedingt ansteigenden Strompreise entstehen.

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