Unendliche Geschichte?!

E.ON/Ruhrgas-Verfahren beginnt am 29. Januar

Ende Januar beginnt das Oberlandesgericht Düsseldorf mit der Hauptverhandlung zur gestoppten Fusion der Energiekonzerne E.ON und Ruhrgas. Ob es an diesem Tag eine Entscheidung bezüglich der Rechtmäßigkeit der angefochtenen Ministererlaubnis geben wird, ist jedoch weiterhin unklar. Das Verfahren könnte genauso gut vertagt werden.

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Die Unsicherheit für die Energiekonzerne E.ON und Ruhrgas, deren geplante Fusion vom Wirtschaftsministerium genehmigt und vom Oberlandesgericht Düsseldorf gestoppt wurde, hat möglicherweise bald ein Ende. Das OLG Düsseldorf hat gestern den Beginn des Beschwerdeverfahrens um die Fusion auf den 29. Januar 2003 festgelegt. An diesem Tag wird es eine mündliche Verhandlung mit allen Beteiligten vor dem Kartellsenat geben.

Zeiungsberichten zufolge ist jedoch weiterhin offen, ob an diesem Tag ein Urteil über die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Ministererlaubnis gefällt werde, oder das Verfahren vertagt wird. Noch im Dezember 2002 hatte das Gericht seinen eigenen vorläufigen Stopp des Fusionsvollzugs bestätigt. Grund waren Verfahrensfehler bei der Erteilung der Ministererlaubnis, gegen die einige Konkurrenten Beschwerde eingelegt hatten. Auch eine Wiederholung der dazugehörigen Anhörung und die Verschärfung der Auflagen hatte das Gericht nicht umstimmen können.

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