Hohe Luftbelastung

DUH-Gutachten: Kohlekraftwerke rechtlich verhindern

Einem von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) in Auftrag gegebenen umweltjuristischen Gutachten zufolge könnte der geplante neue Block des Kohlekraftwerks "Staudinger" bei Großkrotzenburg aufgrund der dadurch entstehenden Schadstoffbelastung noch verhindert werden.

Stromnetz Ausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Berlin/Großkrotzenburg (ddp-hes/sm) - Die Bundesländer könnten in "erheblich mit Luftschadstoffen vorbelasteten Gebieten" die Errichtung solcher Kraftwerke verbieten, sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Rainer Baake bei der Vorstellung des Gutachtens. Zum Schutz der Bürger vor weiteren Feinstäuben und Stickoxiden könnten die Länder neuen Kraftwerke den Betrieb mit dem Brennstoff Gas vorschreiben sowie eine Pflicht zur Kraft-Wärme-Kopplung für die anfallende Abwärme verhängen.

Baake sagte, man wolle den Länden mit dem von einer renommierten und auf Umweltrecht spezialisierten Kanzlei erstellten Gutachten eine Möglichkeit aufzeigen, "wie sie mit Landesraumordnungsgesetzen umweltschädliche Kohlekraftwerke verhindern können". Das Gutachten sei den in Hessen derzeit über eine Koalition verhandelnden Parteien übergeben worden. Damit hätten Hessens SPD und Grüne ein Instrument in der Hand, um den geplanten Bau des sechsten Kraftwerksblocks in Großkrotzenburg zu verhindern.

Nach Baakes Einschätzung rechtfertigt insbesondere die Belastung mit Luftschadstoffen im Rhein-Main-Gebiet das vorgeschlagene Verbot. Erforderlich seien jedoch eine sorgfältige Ermittlung der Fakten, eine Anhörung der Betroffenen und eine Abwägung der unterschiedlichen Interessen. Baake schätzt, dass der Landesgesetzgeber dafür "circa sechs Monate benötigt". "Moorburg darf sich nicht wiederholen", sagte Baake.

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