Aufschwung

DIW prognostiziert konjunkturelle Belebung

Die gesamtwirtschaftliche Produktion wird dieses Jahres konjunkturell nur um 0,8 Prozent und unter Berücksichtigung des Arbeitstageeffektes um 1,4 Prozent steigen. Zu diesem Ergebnis kommt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung Berlin (DIW) in seinen "Wintergrundlinien der wirtschaftlichen Entwicklung 2004/2005".

Energieversorung© Gina Sanders / Fotolia.com

Mit der hohen Bewertung des Euro werden die Importe im Vergleich zu den Vorjahren deutlich stärker zunehmen. Da die Binnenwirtschaft noch schwächelt, kann die Konjunktur insgesamt nur verhalten Fahrt aufnehmen, heißt es weiter. Für das kommende Jahr zeichne sich eine leicht verbesserte Tendenz ab. Die gesamtwirtschaftliche Produktion wird im kommenden Jahr um 1,4 Prozent steigen. Die Rate sei daher konjunkturell merklich höher als 2004.

Privater Verbrauch bleibt Achillesferse

Achillesferse der Konjunktur bleibt laut DIW der private Verbrauch. Die jüngsten wirtschaftspolitischen Entscheidungen von Bundestag und Bundesrat seien nicht geeignet, die Konsumschwäche zu durchbrechen. Vorherrschend für die verhaltene Nachfrage blieben die auch in diesem Jahr rückläufige Beschäftigung, der extrem niedrige Lohnzuwachs sowie die Verunsicherung der Konsumenten, die sich in einer zunehmenden Sparquote niederschlage. Das von der Regierung geplante Vorziehen der dritten Stufe der Steuerreform, das ohnehin nur einen eher schwachen Konjunkturimpuls ausgelöst hätte, findet nur zur Hälfte statt, kritisiert das DIW. Allerdings fielen auch die Maßnahmen zur Gegenfinanzierung geringer aus als zuvor geplant. Insgesamt entstehe aus den jüngsten wirtschaftspolitischen Beschlüssen ein Konjunkturimpuls für die gesamtwirtschaftliche Produktion von 0,2 Prozent. Bei Verwirklichung der ursprünglichen Absicht der Bundesregierung, die gesamte dritte Stufe ohne Gegenfinanzierung vorzuziehen, wären es 0,3 Prozent gewesen.

Arbeitslosigkeit sinkt ab Jahresmitte

Mit der üblichen konjunkturellen Verzögerung wird die Zahl der Erwerbstätigen erst ab der Jahresmitte 2004 wieder etwas zunehmen. Im Jahresdurchschnitt wird die Erwerbstätigkeit laut DIW um 130 000 Personen sinken. Erst 2005 wird im Jahresdurchschnitt mit einer Erhöhung um 230 000 Personen (0,6 Prozent) gerechnet. Im Jahresdurchschnitt 2004 wird die Zahl der Arbeitslosen 4,3 Millionen Personen betragen und damit etwas niedriger als im Vorjahr sein. Für 2005 wird ein kräftigerer Rückgang – um 125 000 – Personen erwartet.

Das DIW Berlin mahnt eine Reform des Stabilitäts- und Wachstumspakts an. Es plädiert dafür, dass sich die Politik nicht an einem Defizitziel orientiert, sondern sich verbindlich auf eine Ausgabenlinie festlegt. Dabei sollten die besonders konjunkturrelevanten Zuschüsse des Bundes an die Bundesanstalt für Arbeit ausgeklammert bleiben. Ein solches, weniger von Konjunktureinflüssen abhängiges Konzept sollte über mehrere Jahre angelegt sein und regelmäßig auf nationaler Ebene vom Finanzplanungsrat und auf EU-Ebene von der Kommission überprüft werden. Mit der Formulierung von Ausgabenzielen wäre die Politik leichter überprüfbar, die Zielerreichung transparenter und Verantwortlichkeiten könnten eindeutiger zugeordnet werden.

Das könnte Sie auch interessieren
  • Immobilie

    Hessen und Baden-Württemberg wollen Kreditgesetz anpassen

    Bei den Immobiliendarlehen ist seit der Gesetzesänderung vor knapp einem halben Jahr ein Rückgang zu verzeichnen. Wegen der neuen Regeln und den strengeren Richtlinien für die Vergabe hielten sich die Banken zurück. Baden-Württemberg und Hessen fordern deshalb eine Anpassung.

  • Steuererklärung

    Keine Einigkeit bei Plänen für Steuerentlastung

    Die Pläne der Bundesregierung für eine Steuerentlastung der Bürger im Wahljahr 2013 sind weitgehend gescheitert. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat einigte sich am Mittwochabend lediglich auf die verfassungsrechtlich gebotene Anhebung des steuerlichen Grundfreibetrags.

  • Strompreise

    Bundesrat übergibt Ökosteuergesetz an Vermittlungsausschuss

    Mit dem Gesetz zur weiteren Erhöhung der Ökosteuer setze die Bundesregierung ihre falsche Politik der Energiesteuererhöhungen fort. Dieser Meinung ist jedenfalls der Bundesrat und hat deshalb den Vermittlungsausschuss angerufen. Steuererhöhungen entziehen nach Ansicht des Bundesrates den Betrieben Mittel für dringend nötige Investitionen.

  • Stromnetz Ausbau

    Clement über zukunftsfähige und nachhaltige Energiewirtschaft als Standortfaktor

    Nachfolgend veröffentlichen wir die Rede von Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, auf einer Veranstaltung der DIHK-IHK Köln am 18. November 2002 in der Originalversion.

  • Strompreise

    Verschobene Energierechtnovelle: Saarland sieht Chance für verbraucherfreundliche Neuregelung

    Auch das Saarland ist erfreut darüber, dass die Novellierung des Energierechts nicht mehr in dieser Legislaturperiode beschlossen werden kann. Das Saarland will im Einklang mit der Monopolkommission präzisere und rechtlich verbindliche Vorgaben für die wesentlichen Netzzugangsbedingungen einführen.

Top