Eigeninitiative

Deutsche Atomaufsicht lässt sich von der IAEO überprüfen

Auf eigene Initiative stellt sich die deutsche Atomaufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO. Ein Expertenteam der IAEO soll das Bundesumweltministerium und das Umweltministerium Baden-Württemberg unter die Lupe nehmen. Nachgeordnete Behörden werden mit einbezogen.

Strompreise© Andre Bonn / Fotolia.com

Stuttgart (red) - Im letzten Jahr hatte die Bundesregierung die IAEO zu einer Überprüfung der Atomaufsicht im Jahr 2008 eingeladen. Zwei Wochen lang wird das Expertenteam in Berlin, Bonn und Stuttgart sowie im Kernkraftwerk Neckarwestheim überprüfen, ob die deutsche Atomaufsicht die internationalen Standards erfüllt.

Die Überprüfung der nationalen Atomaufsichtsbehörden bietet die IAEO als Dienstleistung an. Das 16-köpfige Überprüfungsteam bewertet und untersucht, ob die atomrechtliche Behörde die einschlägigen IAEO-Standards, -Funktionen und -Aufgaben auch wahrnimmt. Bewertet wird beispielsweise, in welchen Bereichen Verbesserungsmöglichkeiten bestehen oder in welchen Bereichen die internationalen Standards übertroffen werden.

Anhand eines 248 Fragen umfassenden IAEO-Kataloges haben die beiden teilnehmenden Behörden vorab eine Selbstbewertung vorgenommen. Die IAEO will im Anschluss Interviews mit Behördenmitarbeitern zu insgesamt acht Themenfeldern führen. Diese externe Prüfung soll dann mit den Ergebnissen der Selbstbewertung verglichen werden. Die Ergebnisse werden später den beiden deutschen Atomaufsichtsbehörden übergeben. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, Landesumweltministerin Tanja Gönner und ein hochrangiger Vertreter der IAEO wollen am 19. September im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz die Ergebnisse der Öffentlichkeit vorstellen.

Das Ziel des Projektes ist nach Angabe der Behörden, konkrete Verbesserungsvorschläge zu erhalten. Im Jahr 2010 soll durch ein international besetztes Expertenteam eine erneute Überprüfung der erzielten Fortschritte stattfinden.

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