Erneuter Wirbel

Clement: Keine Meinungsfreiheit bei Atomenergie in der SPD

Ein Meinungsbeitrag des von einem Parteiausschluss bedrohten früheren NRW-Ministerpräsidenten Wolfgang Clement (SPD) in der Monatszeitschrift "Cicero" sorgt erneut für Wirbel in der Partei. Darin bezichtigte Clement die SPD der fehlenden Meinungsfreiheit in Fragen der Atomenergie.

Stromtarife© Gina Sanders / Fotolia.com

Düsseldorf (ddp/sm) - "Clement redet Unsinn", sagte daraufhin der SPD-Linke und mögliche hessische Wirtschaftsminister, Herrmann Scheer der "Rheinischen Post".

Es gehe bei bei dem Ausschlussverfahren nicht um Meinungsfreiheit, stellte Scheer klar. Die sei in der SPD, wie man täglich sehe, besonders ausgeprägt. Es gehe vielmehr um den Aufruf, die eigene Partei nicht zu wählen. Niemand wolle Clement wegen seiner Meinung zu Energiefragen ausschließen. Gleichzeitig hatte Clement erstmals in diesem Beitrag angedeutet, dass auch ein Parteiaustritt eine Option sein könnte.

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte dazu der "Rheinischen Post": "Jeder muss selbst wissen, wo er hingehört. Ich habe Wolfgang Clement so verstanden, dass er Sozialdemokrat bleiben will."

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