Obstwiese

BUND klagt gegen Grundstücksenteignung im Tagebau Garzweiler

Die Umweltorganisation führt den Kampf um eine Obstwiese vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf fort: Das etwa ein Hektar große Grundstück mit 87 Obstbäumen liegt unmittelbar am geplanten Übergang des Tagebaus Garzweiler I zu Garzweiler II. Der Energiekonzert RWE hat die Zwangsenteignung beantragt.

Strompreise© Andre Bonn / Fotolia.com

Düsseldorf (ddp-nrw/sm) - Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kämpft vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf um seine Obstwiese im geplanten Tagebau Garzweiler. Die Klage richte sich gegen die von der Bezirksregierung Arnsberg verfügte Zwangsenteignung des Grundstücks, teilte die Umweltschutzorganisation am Donnerstag mit.

Die RWE Power AG hatte die Grundabtretung beantragt, um das Areal in ihren Braunkohleabbau einbinden zu können. Nach Ansicht des BUND ist die Grundabtretung rechtswidrig, da der geplante Tagebau Garzweiler II "energiewirtschaftlich überflüssig, klimaschutzpolitisch verheerend und ökologisch nicht beherrschbar" sei. Die Enteignungs-Voraussetzung, wonach der Nachweis zu erbringen ist, dass die Grundabtretung dem Wohl der Allgemeinheit dient, sei damit nicht gegeben.

"Der Schutz der von der Verfassung garantierten Grundrechte und der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen sind gegenüber den allein wirtschaftlichen Interessen der RWE Power AG vorrangig", sagte der BUND-Landesvorsitzende Klaus Brunsmeier. Der BUND werde sein Eigentum auch auf dem Rechtsweg bis hin zum Bundesverfassungsgericht verteidigen.

Die Naturschutz-Organisation hatte das etwa ein Hektar große Grundstück im Jahre 1997 erworben. Es liegt unmittelbar am geplanten Übergang des Tagebaus Garzweiler I zu Garzweiler II. 87 Obstbäume wurden vom BUND gepflanzt und bis heute gepflegt. Die Fläche wird nach den Kriterien des Ökologischen Landbaus bewirtschaftet.

Die RWE Power AG hatte im Jahr 2003 bei der zuständigen Bezirksregierung Arnsberg die Grundabtretung nach dem Bundesberggesetz beantragt. Das Unternehmen machte geltend, dass ihm insgesamt etwa 60 Millionen Tonnen Braunkohle verloren gingen, wenn das BUND-Grundstück umfahren würde. Im Januar 2008 sollen die Bagger nach den RWE-Plänen die Obstwiese erreichen.

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