Aufruf von Bürgerinitiativen

Bürgerbefragung zu Mainzer Kohlekraftwerk gefordert

Die Gegner des geplanten Kohlekraftwerks auf der Ingelheimer Aue zwischen Mainz und Wiesbaden fordern einen sofortigen Planungsstopp der Anlage und eine Bürgerbefragung. Das Ergebnis einer solchen Befragung hätten dann sowohl Gegner als auch Befürworter zu akzeptieren.

Strompreise© Andre Bonn / Fotolia.com

Mainz (ddp-rps/sm) - Die verantwortlichen Kraftwerke Mainz-Wiesbaden (KMW) könnten nicht einerseits eine Agentur mit der Gründung eines "Gesprächskreises Ingelheimer Aue" beauftragen, in dem über Alternativen zum Kohlekraftwerk geredet werden solle, zugleich aber "durch rücksichtsloses Vorantreiben der Planungen vollendete Tatsachen schaffen", kritisierten Sprecher der Bürgerinitiativen aus den beiden Landeshauptstädten. Ein solches Vorgehen zeuge von einem "bedenklichen Demokratieverständnis".

Bislang verweigern die Bürgerinitiativen deshalb die Teilnahme an dem von den KMW initiierten Gesprächskreis. Ein Dialog könne nur glaubwürdig sein, wenn die KMW nicht heimlich weitere Fakten schaffe. Wenn die KMW hingegen ihre Planungsaktivitäten stoppe, sei man zur Wiederaufnahme intensiver Dialoge bereit, sagte Christof van den Bruck, Vorsitzender der Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz (KoMa).

Bürgerbefragung soll Klarheit schaffen

Am Ende eines solchen Dialog-Prozesses könne dann am 7. Juni 2009 parallel zur Europawahl eine Bürgerbefragung in Mainz und Wiesbaden stattfinden, schlugen die Bürgerinitiativen vor. Deren Ergebnis solle dann von Befürwortern wie Gegnern uneingeschränkt akzeptiert werden.

Auf diese Weise könnte eine ansonsten drohende Kette langwieriger gerichtlicher Auseinandersetzungen, die insbesondere zulasten von Steuerzahlern und Stromkunden gehen würde, vermieden werden.

Die KMW wollen bis 2012 auf der Ingelheimer Aue bei Mainz statt des bestehenden Gasheizkraftwerks ein 823-Megawatt starkes Kohleheizkraftwerk errichten. Gegen das Projekt gibt es heftigen Widerstand in der Bevölkerung.

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