Wählerwillen

Bürger entscheiden sich für ihre Stadtwerke

Nach Bielefeld und Düsseldorf nun auch Hamm: Bürger wollen Stadtwerke in kommunalem Eigentum belassen - VKU: "Eindeutiges Votum für Kundennähe, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit".

Strompreise© Andre Bonn / Fotolia.com
Privatisierungen von Stadtwerken stoßen in den nordrhein-westfälischen Städten auf großen Widerstand in der Bevölkerung. Auch in der Stadt Hamm haben sich am vergangenen Sonntag die Einwohner gegen den Verkauf "ihrer Stadtwerke" entschieden. In einem Bürgerentscheid sprachen sich 25 Prozent(30.000 Stimmen) der Wahlberechtigten dafür aus, die Stadtwerke voll in kommunalem Eigentum zu belassen.

Erst im Mai dieses Jahres hatten sich die Düsseldorfer (knapp 100.000 Stimmen, entspricht über 20 Prozent) und einige Monate zuvor auch die Bielefelder Bürger eindeutig gegen den geplanten Mehrheitsverkauf "ihres" Stadtwerks ausgesprochen. "Dies ist ein eindeutiges Votum für die Kundennähe, die Zuverlässigkeit und die Leistungsfähigkeit der kommunalen Ver- und Entsorgungsunternehmen", kommentierte VKU-Hauptgeschäftsführer Michael Schöneich die Ergebnisse. "Leider werden die Bürger, sprich: Kunden, bei solchen Verkaufsplänen viel zu wenig befragt."

In Nordrhein-Westfalen besteht seit 1994 die Möglichkeit, über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide direkten Einfluss auf politische Einzelentscheidungen zu nehmen.

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