Maßnahmen

Brandenburg unterzeichnet Braunkohleabkommen

Heute wurde in Potsdam das Verwaltungsabkommen Braunkohle unterzeichnet. Insgesamt stehen nun für Maßnahmen der Grundsanierung 1,395 Milliarden Euro zu Verfügung, 721 Millionen Euro bekommt das Land Brandenburg. Der Bund trägt von diesen Kosten 75 Prozent und die Länder übernehmen 25 Prozent.

Hochspannungsleitung© Gina Sanders / Fotolia.com

Die beiden Ressortchefs für Finanzen, Dagmar Ziegler, und Umwelt, Wolfgang Birthler (beide SPD) in Brandenburg haben heute in Potsdam mit ihrer Unterschrift das Verwaltungsabkommen Braunkohle unterzeichnet. Damit stehen für Maßnahmen der Grundsanierung 1,395 Milliarden Euro, davon 721 Millionen Euro im Land Brandenburg (51,6 Prozent), zur Verfügung. Der Bund trägt von diesen Kosten 75 Prozent und die Länder übernehmen 25 Prozent. Der Länderkostenanteil Brandenburgs beträgt insgesamt 162,4 Millionen Euro.

Darüber hinaus teilen sich Bund und Länder – je zu Hälfte – einen Beitrag von 200 Millionen Euro für Maßnahmen zur Abwehr von Gefährdungen, die in einigen Gebieten durch den Wiederanstieg des Grundwassers entstehen. Brandenburg erhält für diese Projekte 70 Millionen Euro. Für weitere Maßnahmen stellen die Länder darüber hinaus 175 Millionen Euro zur Verfügung.

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