Atomaufsicht

BMU: Meldungen über Rüge der IAEO nicht zutreffend

Eine Agenturmeldung, wonach die internationale Atomenergiebehörde IAEO die deutsche Atomaufsicht gerügt habe, erklärte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums (BMU) für unzutreffend. Es gebe ausdrücklich keine derartigen Äußerungen der IAEO.

Stromnetz Ausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Berlin (AFP/sm) - Die "Berliner Zeitung" hatte am Samstag berichtet, der Bund und das Land Baden-Württemberg hätten gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) Defizite bei der Atomaufsicht eingeräumt. Dies gehe aus einer Dokumentation hervor, die für die derzeit laufende IAEO-Inspektion deutscher Atomanlagen geschrieben worden sei. In dem Papier würden insbesondere die Personalausstattung der Kontrollbehörden, der Informationsaustausch von Bund und Ländern sowie die Auswertung von sicherheitstechnischen Problemen kritisiert. "Die ungenügende Personaldecke sowie die Informationsprobleme beschränken derzeit die Fähigkeit der Bundesaufsicht, strategische Sicherheitsfragen zu verfolgen", zitierte das Blatt.

Die Ausstattung von Bund und Ländern, die sich die Atomaufsicht teilen, müsse mit technisch versiertem Fachpersonal verbessert werden, zitierte die "Berliner Zeitung" weiter aus der Dokumentation. Das fehlende Personal habe zur Folge, dass die Bundesaufsicht nur eingeschränkt externe Sachverständige anleiten und deren technische Gutachten auch nur eingeschränkt auswerten könne. Gerügt werde in den Unterlagen außerdem, dass der Informationsaustausch zwischen den Behörden von Bund und Ländern bisweilen nicht schnell genug funktioniert. Es gebe in diesem Bereich eine Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit. "Das beeinträchtigt die Effektivität und Kompetenz der Aufsicht."

Das BMU wies den Bericht zurück. Es gebe keine IAEO-Kritik an der deutschen Atomaufsicht. Richtig sei, dass sich deutsche Atomaufsicht-Behörden derzeit auf eigene Initiative einer Begutachtung der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO stellen. Es handele sich also nicht um eine Inspektion, sondern um ein Audit-Verfahren, um Möglichkeiten zur Verbesserung auszuloten. Um dieses Audit sei die IAEO ausdrücklich gebeten worden.

Das Expertenteam der IAEO werde untersuchen und bewerten, ob und wie die atomrechtliche Behörde die in den einschlägigen IAEO-Standards niedergelegten Funktionen und Aufgaben wahrnimmt. Die beiden teilnehmenden Behörden, das Bundesumweltministerium und das Umweltministerium Baden-Württemberg, hätten zuvor anhand eines rund 250 Fragen umfassenden IAEO-Kataloges eine Selbstbewertung vorgenommen. Die Selbsteinschätzung wird derzeit durch das internationale Expertenteam überprüft. Erst danach wollen die Experten ihre Ergebnisse den beiden deutschen Atomaufsichtbehörden übergeben. Am 19. September sollen die Ergebnisse dann der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

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