Teuer

BGS-Einsatz beim letzten Castor-Transport kostete 51,1 Millionen DM

Der Castor-Transport ins niedersächsische Gorleben hat den Staat mehr als 50 Millionen DM gekostet.

Strompreise© Andre Bonn / Fotolia.com
Für den Einsatz des Bundesgrenzschutzes anlässlich der Castor-Transporte nach Gorleben (Niedersachsen) im März dieses Jahres sind nach Angaben der Bundesregierung insgesamt Personal- und Sachkosten in Höhe von fast 51,1 Millionen DM entstanden.

Wie die Regierung in ihrer Antwort (Bundestagsdrucksache 14/6154) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (Bundestagsdrucksache 14/5954) weiter mitteilt, betrage der Anteil der Mehrkosten über die ohnehin anfallenden Ausgaben für Besoldung und Ausrüstung fast 13,1 Millionen DM. Weiter heißt es, gegen die "massive Rechtsverstöße", die zur Behinderung des Transports begangen wurden und teilweise offenbar von langer Hand vorbereitet gewesen seien, werde "mit allen rechtsstaatlichen Mitteln" vorgegangen. Ermittlungen der zuständigen Landesbehörden dauerten an. Soweit dem Bundesgrenzschutz für die unmittelbare Ausführung einer Maßnahme Kosten entstanden seien, sollten die jeweiligen Verursacher zum Ersatz herangezogen werden. Für Sach- und Personenschäden werde "selbstverständlich" Schadenersatz geltend gemacht, so die Regierung weiter.

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