BMU-Etat

Atom-Kosten machen fast ein Drittel des Umweltetats aus

Die Bundesregierung will einem Zeitungsbericht zufolge ihre Ausgaben für Atommüllendlager deutlich erhöhen, und zwar um fast 36 Prozent. Hingegen sei für Umwelt- und Klimaschutz deutlich weniger Geld eingeplant, und die von Röttgen angekündigten Mittel zu Alternativen für Gorleben fielen komplett aus.

Hochspannungsmasten© Günter Menzl / Fotolia.com

Frankfurt/Main (dapd/red) - Die "Frankfurter Rundschau" (Dienstagsausgabe) berichtete vorab, der schwarz-gelbe Haushaltsentwurf für 2011 sehe vor, die Ausgaben für die Endlagersuche und -sanierung um 35,3 Prozent auf 497 Millionen Euro zu erhöhen. Damit würden die Atomkosten fast ein Drittel des gesamten Umwelt-Etats von 1,64 Milliarden Euro ausmachen. In diesem Jahr habe der Anteil bei 23,1 und 2009 bei 17,8 Prozent gelegen.

Allein das Budget für den Haushaltstitel "Projekt Gorleben" wolle das Umweltministerium von 20,9 auf 46,8 Millionen Euro mehr als verdoppeln, schrieb das Blatt. Dass Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) mehr wissenschaftliche Forschung nach Alternativen zu Gorleben angekündigt hatte, schlage sich im Haushaltsentwurf dagegen nicht nieder. Die Mittel dafür sänken auf eine Million Euro.

Für Natur-, Umwelt- und Klimaschutz sei fast ein Zehntel weniger Geld eingeplant, schrieb die Zeitung. Unter anderem solle von den zusätzlichen 420 Millionen Euro für Klimaschutz, die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Dezember 2009 in Kopenhagen zugesagt hatte, 2011 gar nichts gezahlt werden. Zudem sollten die Programme zur Förderung privater und kommunaler Öko-Energie-Anlagen von 500 Millionen im Jahr 2009 auf 380 Millionen Euro gekürzt werden.

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