Kurz vor Unterschrift

Atom-Ausstieg fast perfekt

22. Mai oder 11. Juni - das sind die möglichen Daten für die endgültige Besiegelung des deutschen Ausstiegs aus der Atomkraft. Wie das Bundesumweltministerium am Wochenende bekannt gab, ist die Novelle des Atomgesetzes jetzt für alle Seiten zufriedenstellend.

Stromtarife© Gina Sanders / Fotolia.com
Gut ein Jahr hat es gedauert, bis der Atomausstieg in den kommenden Wochen verbindlich festgelegt werden kann. Das Umweltministerium hat am Wochenende bekannt gegeben, dass die Novelle des Atomgesetzes mit den Stromerzeugern abgestimmt wurde und der Atomausstieg aus diesem Grund unterschriftsreif ist. Bundeskanzler Gerhard Schröder hat in einem Brief die Energieversorgungsunternehmen eingeladen, die Vereinbarung über den Atomausstieg zu unterzeichnen. Als Termin dafür schlug er den 22. Mai oder den 11. Juni 2001 vor.


Der sogenannte Atomkonsens, den Schröder im vergangenen Jahr mit den großen Energieversorgern ausgehandelt hatte, sieht für die 19 deutschen Kernkraftwerke eine durchschnittliche Laufzeit von etwa 32 Jahren vor, die nach Strommengen berechnet wird. Allerdings war diese Vereinbarung am 15. Juni 2000 nur vorläufig unterzeichnet worden. Mit der Ausarbeitung des Atomgesetzes waren die Stromversorger noch zu Beginn dieses Jahres nicht einverstanden und hatten deshalb gedroht, den Ausstieg nicht zu unterzeichnen. Diese Unzufriedenheit ist jetzt scheinbar nicht mehr vorhanden.


Nach der Unterzeichnung des Ausstiegs wird Bundesumweltminister Jürgen Trittin den "Entwurf des Gesetzes zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität vorlegen", mit dem die Einigung über den Atomausstieg gesetzlich umgesetzt werden soll.

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