Pannen aufklären

Asse-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

Der Asse-Untersuchungsausschuss des niedersächsischen Landtags hat am Donnerstag mit einem Besuch des als Atommülllager genutzten Bergwerks bei Wolfenbüttel seine Arbeit aufgenommen. Erste Zeugen sollen am 6. August aussagen.

Energieversorung© Gina Sanders / Fotolia.com

Remlingen (ddp/red) - Nach der rund zweieinhalbstündigen Grubenfahrt einigten sich die Abgeordneten in nichtöffentlicher Sitzung auf das weitere Vorgehen des Kontrollgremiums. Wie CDU-Vertreter am Abend der Nachrichtenagentur ddp sagten, will der Ausschuss zunächst von Landes- und Bundesbehörden umfangreiches Aktenmaterial anfordern.

Die ersten Zeugen sollen dann am 6. August vernommen werden, teilte die CDU weiter mit. Nach ihren Angaben handelt es sich dabei um den Strahlenschutzexperten Karl Niklas vom ehemaligen Asse-Betreiber GSF sowie zwei Vertreter des damaligen Oberbergamtes Clausthal. Das Atomlager Asse firmierte bis zum Betreiberwechsel Anfang 2009 als Forschungsbergwerk. Es unterstand dem Bundesforschungsministerium, für die Aufsicht waren die niedersächsischen Bergbehörden zuständig.

Pannen im Atommülllager chronologisch aufarbeiten

Mit der Zeugenbenennung haben sich die Regierungsfraktionen CDU und FDP im Ausschuss durchgesetzt. Sie wollen die Pannen in der Asse chronologisch aufarbeiten. SPD, Grüne und Linke hatten stattdessen darauf gedrängt, zunächst zu klären, welche Stoffe überhaupt in dem Bergwerk liegen. Aus Sicht des SPD-Obmanns im Ausschuss, Detlef Tanke, habe die Befahrung des Bergwerks bestätigt, "dass wir uns vorrangig um das Inventar kümmern müssen".

"Der Ausschuss wird eine Arbeit von historischen Ausmaßen leisten", sagte der FDP-Vertreter im Ausschuss, Christian Dürr. Noch nie habe ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in Deutschland eine vergleichbare Aufgabe vor sich gehabt. Der CDU-Sprecher Karl-Heinrich Langspecht sagte, das Kontrollgremium nehme seine Aufgabe sehr ernst: "In der Vergangenheit wurden Fehlentscheidungen getroffen und ist einiges schief gelaufen, das will der Ausschuss lückenlos aufklären."

Atomkraftgegner hoffen auf Untersuchungsausschuss

Die Parlamentarier waren am Mittag Bergwerk von etwa 50 Atomkraftgegnern empfangen worden. Die Demonstranten überreichten den Abgeordneten Flugblätter und ein gelbes "A" aus Holz. Es solle die Ausschussmitglieder daran erinnern, dass die Asse-Anwohner große Hoffnung in sie setzten, sagte ein Sprecher der Umweltschützer. Die Atomgegner fordern schon länger, dass sich ein Untersuchungsausschuss mit den Pannen in der Asse befasst.

In dem ehemaligen Salzbergwerk lagern nach offiziellen Angaben rund 126 000 Fässer mit schwach- und mittelradioaktivem Atommüll. Kürzlich war bekanntgeworden, dass auch Arsen, Pflanzenschutzmittel, Bundeswehrabfälle und Tierkadaver in die Asse gebracht worden waren. Das Bergwerk droht einzustürzen und voll Wasser zu laufen. Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), seit Jahresbeginn Betreiber, prüft derzeit verschiedene Optionen für die Schließung der Schachtanlage.

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