Masterplan

Altmaier will AKW-Abriss zentral koordinieren (Upd.)

Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will einem Pressebericht zufolge den Abriss der 17 deutschen Atomkraftwerke selbst koordinieren und zu diesem Zweck das Genehmigungsverfahren von den Ländern auf den Bund übertragen. So soll ein drohendes Atommüll-Chaos verhindert werden.

Stromnetz Ausbau© Thomas Aumann / Fotolia.com

Hamburg (dapd/red) - Nach Informationen des Wirtschaftsmagazins "Capital" (Ausgabe 7/2012) lässt Altmaier derzeit einen Masterplan für den Rückbau des nationalen Kraftwerk-Parks entwickeln. Ziel ist es, sowohl die technische Vorgehensweise als auch das komplizierte Genehmigungsverfahren zu vereinfachen. Andernfalls fürchtet man im Ministerium ein drohendes Atommüll-Chaos. Das Umweltministerium wies allerdings diese Darstellung inzwischen zurück. Zudem wolle man das Genehmigungsverfahren auch nicht von den Ländern auf den Bund übertragen.

Der Rückbau ist bislang Ländersache

Bisher sind für die Genehmigung von baulichen Veränderungen an Atomanlagen die Länder zuständig. Dies könnte beim Rückbau der Atomkraftwerke zu erheblichen Zeitverzögerungen führen. Um den Ländern diese Kompetenz u entziehen, wäre ohnehin eine Verfassungsänderung notwendig. Für die technische Abwicklung werde im Ministerium das sogenannte Konvoi-Verfahren diskutiert, mit dessen Hilfe bereits in den 80er-Jahren der Bau von Kernkraftwerken vereinheitlicht werden sollte. Doch dies scheiterte schon damals an der föderalen Struktur des deutschen Genehmigungsrechts.

Einheitliches Verfahren wird problematisch

Folglich dürfte es auch beim Rückbau der AKW schwer werden, ein einheitliches Verfahren zu entwickeln. Das Ministerium will nun gemeinsam mit den Betreibern nach einer Lösung suchen. Eine Sprecherin wollte keine Details zu dem geplanten Treffen nennen, bestätigte aber entsprechende Äußerungen von Axel Vorwerk, im Ministerium zuständig für die Reaktorsicherheit, auf der Jahrestagung Kerntechnik in Stuttgart.

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