Rückforderungen

4.500 Solarstrom-Anlagen zu spät angemeldet

Für Solarstrom-Anlagen besteht eine Meldepflicht, die viele Deutsche erst verspätet wahrgenommen haben. Dadurch könnten laut Linksfraktion auf einige Rückzahlungen im sechsstelligen Bereich zukommen. Warum die Anlagen nicht angemeldet wurden, ist auch der Bundesregierung ein Rätsel.

Solarpark© Jörg Lantelme / Fotolia.com

Berlin (AFP/red) - Zahlreiche Betreiber von Solarstrom-Anlagen sehen sich Rückforderungen der erhaltenen Einspeisevergütung gegenüber, weil sie ihre Anlagen zu spät gemeldet haben. In den ersten neun Monaten des Jahres seien knapp 4.500 Solarstrom-Anlagen verspätet bei der Bundesnetzagentur gemeldet worden, obwohl sie schon vor 2015 in Betrieb gegangen seien, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion, die der Bundestag am Donnerstag veröffentlichte. Wie hoch die Rückforderungen seien, hänge von mehreren Faktoren ab, unter anderem der Größe der Anlage. Die Höhe sei der Bundesregierung und der Bundesnetzagentur nicht bekannt.

Grüne: Rückforderungen können mehr als 700.000 Euro betragen

Die Betreiber müssen mit Rückforderungen rechnen, da die Förderung von Photovoltaik in Abhängigkeit vom Zubau neuer Anlagen sinkt. Die Linksfraktion hatte in ihrer Anfrage darauf verwiesen, dass die Forderungen je nach Anlage laut einem Medienbericht zwischen 10.000 und mehr als 700.000 Euro betragen. Für einige Betroffene stellten die Rückforderungen "eine existenzielle Bedrohung" dar.

Warum wurden die Solarstrom-Anlagen nicht angemeldet?

Laut Bundesregierung wurden in sämtlichen Bundesländern Meldeverstöße verzeichnet, obwohl es die Meldepflicht für Photovoltaik-Anlagen bereits seit 2009 gibt und viele Netzbetreiber und die Branchenverbände darauf hinweisen. "Die Pflicht, sich zu melden, bleibt beim Anlagenbetreiber", betont die Regierung in ihrer Antwort. Zu den Gründen für die verspäteten Meldungen lagen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. Es könnte zutreffen, dass die Meldungen - wie in der Anfrage der Grünen dargestellt - "vergessen, unterschätzt oder als Statistik abgetan wurden".

Quelle: AFP

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